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Mein Programm zur Oberbürgermeisterwahl

Liebe Eisenacherinnen und Eisenacher,

vor sechs Jahren haben Sie mir das Vertrauen geschenkt.
Seitdem hat sich die Stadt gut entwickelt. Die Verschuldung konnte massiv gesenkt werden. Die Stadt war mit mehreren Millionen Euro im „Dispo“, heute haben wir ein deutliches Polster auf dem Konto. Gleichzeitig haben wir fast 70 Mio. Euro in die Stadt investiert, darunter allein fast 8 Mio. Euro in die Schulen. Eisenach ist aus einer Lethargie erwacht. Überall wird gebaut – nicht immer zur Freude der Autofahrer. Eisenach gehört zu den drei Städten in Thüringen, die wachsen. Die Menschen spüren wieder Zuversicht. In den vergangenen sechs Jahren wurde viel erreicht. Doch es bleibt noch viel zu tun. Worin ich meine Schwerpunkte sehe, möchte ich Ihnen gerne vorstellen. Ich würde mich freuen, wenn wir diesen Weg gemeinsam gehen.


Ihre Katja Wolf

„Eine lebens- und liebenswerte Stadt braucht die Beteiligung ihrer Bürgerinnen und Bürger.“

Ich möchte den eingeschlagenen und aus meiner Sicht erfolgreichen Weg der breiten und mit neuen Möglichkeiten versehenen Bürgerbeteiligung fortsetzen und ausbauen. Es hat sich gelohnt, die Eisenacherinnen und Eisenacher über Versammlungen, Workshops, Planerwerkstätten und Diskussionsveranstaltungen an den unterschiedlichen Vorhaben zu beteiligen und ihre Ideen aufzunehmen. Diese Form der Offenheit hat sich positiv ausgewirkt. Mein Ziel ist es nun, die Eisenacherinnen und Eisenacher noch früher in die konzeptionelle Arbeit einzubeziehen. In Zukunftswerkstätten und beim Ausbau der virtuellen Teilhabe sollen sich noch mehr Bürgerinnen und Bürger an Diskussionen über Vorhaben und Konzepte in Eisenach beteiligen. Die weitere Stärkung der Ortsteilträte und bald Wirklichkeit werdenden Stadtteilräte sind auch dafür ein wichtiger Baustein.

Dabei wird auch der weitere Ausbau einer bürgernahen Verwaltung ein steter Prozess bleiben. Das gut arbeitende Bürgerbüro spielt dabei eine zentrale Rolle. Zudem gilt es, mit der anstehenden Digitalisierung der kompletten Stadt die technischen Möglichkeiten zu schaffen, dass die Eisenacherinnen und Eisenacher eine Vielzahl an Behördenangelegenheiten künftig auch virtuell erledigen können.

„Die Ortsteile sind ein wichtiger und vor allem ein beflügelnder Bestandteil Eisenachs.“

Auch dort gilt es, jegliche Form des Miteinanders, der Begegnung und des Austausches innerhalb der Ortsteile und in Richtung Kernstadt zu fördern und auszubauen. Da spielen Orte der Begegnung eine ebenso zentrale Rolle wie der Erhalt des guten ÖPNV-Netzes sowie die Erweiterung des Radwegenetzes.

Die Feuerwehrgerätehäuser brauchen schrittweise eine Sanierung. Für die gemeinsame Erstellung von Entwicklungsplänen für die Ortsteile haben wir bereits den Startschuss gegeben. Da gilt es, weiter zu gehen, um dann in die Umsetzung der in den Entwicklungsplänen beschriebenen Projekte zu gelangen.

„Eine lebens- und liebenswerte Stadt muss alle Bewohner im Blick haben.“

Für mich gehören die Themen Stadtentwicklung und Soziales eng zusammen. Sie sind die wesentlichen Faktoren für das, was man Zukunft der Stadt nennt. Zu jeder Stadtentwicklung gehört, dass die Folgen auf das Zusammenleben der Menschen im Auge behalten werden. Eisenach ist eine lebendige, attraktive Stadt für alle Menschen. Es darf kein Stadtteil abgehängt werden. Stadtentwicklung muss da als Brückenbauer dienen, der Begegnung zwischen jungen und alten, armen und reichen sowie Menschen jeglicher Herkunft ermöglicht und fördert. Eisenach ist eine von drei wachsenden Städten in Thüringen. Darauf können wir stolz sein und müssen wir reagieren. Es braucht genau dieses Zusammenspiel aus guten Arbeitsplätzen, bezahlbarem Wohnraum und einem lebenswerten Umfeld: Eisenach als moderne und soziale Stadt.

„Eisenach muss weiter gestaltet werden.“

Es ist erstaunlich, dass eine finanziell so klamme Stadt wie Eisenach in den vergangenen Jahren so viele, zum Teil sehr hohe Investitionen vorweisen konnte. Eisenach gehört inzwischen zu den Städten in Thüringen mit der höchsten Investitionsquote. Dies zu erreichen war harte Arbeit, die sich aber gelohnt hat. Als Beispiel sei der Busbahnhof genannt.

Die größten Vorhaben der kommenden Jahre sind ja bereits zum großen Teil bekannt: Sporthalle, Kunstrasenplatz, Anbau an Oststadtschule und am Abbe-Gymnasium, Sanierung der vorhandenen Schulsporthallen, Ausbau Radwegenetz, Erarbeitung und Umsetzung der Entwicklungspläne in den Ortsteilen, Brückenbau (Naumannstraße), Sanierung von Plätzen und Gehwegen, Straßensanierung, Hochwasserschutz in der Kernstadt. Dazu gilt es, den Rahmen zu schaffen für das Tor zur Stadt mit Stadthalle und Hotel. Besonderes Augenmerk muss auch den Grünflächen gewidmet werden. Ich freue mich, dass der Stadtrat meine Initiative für eine Bewerbung der Stadt für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2027 unterstützt.

Für ganz zentral halte ich die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Da gilt es zum einen, neue Wohngebiete auszuweisen, also Bauland gerade für junge Familien auszuweisen. Zudem wird der soziale Wohnungsbau immer wichtiger. Wir müssen bezahlbaren, barrierefreien Wohnraum schaffen, und dies auch zentral.

„Starke Schulen, starke Kinder.“

Die Sanierungsarbeiten an den Eisenacher Schulen werde ich fortsetzen. Neben den geplanten Anbauten am Abbe-Gymnasium und an der Oststadtschule bleibt die Generalsanierung der Mosewaldschule das Großprojekt der nächsten Zeit. Dort würde ich gern gemeinsam mit den Eltern sowie den Lehr- und Erziehungskräften eine weitere Gemeinschaftsschule aufbauen. Der Standort bietet sich dafür hervorragend an und die Oststadtschule zeigt, dass längeres gemeinsames Lernen ein richtiger Ansatz ist.

Neben den großen Sanierungsprojekten sind aber auch die vielen kleinen Investitionen in unsere Schulen und damit für unsere Kinder und Jugendlichen wichtig. Einhergehend mit der Digitalisierung der kompletten Stadt ist es erforderlich, das schnelle Netz schnell in die Schulen zu bringen und schrittweise die entsprechende Hard- und Software für deren Nutzung bereit zu stellen.

In Eisenach bleiben Bibliothek, Volkshochschule, Musikschule und Museen in der Bildung wichtige Säulen und müssen weiter gefördert und entwickelt werden. Die Duale Hochschule braucht eine stärkere Vernetzung in die Stadt und zu ihren Bürgern. Selbstverständlich bleibt der Bau einer neuen Sporthalle auf meiner Agenda ganz oben. Dazu sollen möglichs bald Jahn- und Goethe-Sporthalle sowie die Aßmannhalle eben gerade für den Schulsport saniert werden. Und nachdem die Grundlagen mit der Sportstättenleitplanung gelegt wurden, möchte ich endlich einen Kunstrasenplatz für die Fußballer einweihen.

„Kultur braucht Geist.“

Ich mache mich dafür stark, dass Eisenach zur offi ziellen Thüringer Kulturstadt ernannt wird. Dafür gibt es bereits gute Signale vom Land. Gleichzeitig möchte ich Eisenach mit seiner großen Musikhistorie und seiner vielfältigen und erfolgreichen Musik-Gegenwart zur europäischen Musikstadt weiter entwickeln. Der kulturelle Austausch (Ballett, Kurrende, Bach-Chor, Sinfonieorchester etc.) mit anderen deutschen und europäischen Musikstädten sollte dafür die Grundlage bilden.

Die Förderung des Bach-Festivals wird ein weiterer Schwerpunkt sein, ebenso die Entwicklung des Thüringer Museums und dessen weiterer Profilierung im Reigen der anderen bedeutsamen Museen in der Stadt. Zu meinen Zielen zählt natürlich die weitere Förderung der in Eisenach so wichtigen Breitenkultur.

Es freut mich sehr, dass es gelungen ist, zukunftsweisende Strukturen für Theater und Orchester zu schaffen. Als Besucherin und Besucher kann man den neuen Elan bei den Schauspielern, Tänzern und Musikern regelrecht spüren. Sie gehören zu Eisenachs kulturellen Edelsteinen. Den Start für das neue Format der Ballett-Woche im Jahr 2018 finde ich toll. Da gibt es noch viel Entwicklungspotential, das ich nutzen möchte.

Neben Bach und Luther sollten wir die Heilige Elisabeth nicht vergessen. Ein eigener Ort der Erinnerung an das Wirken auch dieser großen Persönlichkeit fehlt in Eisenach. Das will ich ändern.

Eisenach spielt mit ihrer Geschichte und Kultur eine herausragende Rolle auf der internationalen Bühne. Warum sollten wir dieses Selbstbewusstsein nicht auch so nutzen. Ich rege die Prüfung einer Bewerbung Eisenachs als europäische Kulturhauptstadt an. Das Lutherjahr hat gezeigt, dass wir das können.

Die Vereinsförderung bleibt eine Herzensaufgabe, denn die Vereine sind eine Herzkammer dieser Stadt. Der Denkmalschutz ist Dauerthema, weil damit ein gehöriger Teil der kulturellen Identität dieser Stadt bewahrt wird. Und das Lutherjahr 2021 gilt es vorzubereiten. Viel zu tun! Ich freu mich drauf!

„Gute ärztliche Versorgung darf in Eisenach keine Glückssache sein.“

Die Stadt wird älter. Das bedeutet, dass die medizinische und pflegerische Versorgung einen zunehmend hohen Stellenwert einnimmt. Wir brauchen ein starkes, kommunal geprägtes Klinikum mit seinen Facharzt-Praxen. Natürlich muss zudem der Erhalt sowie der Ausbau des Netzes an niedergelassenen Ärzten das Ziel der Stadt sein.

Mit der Verbesserung der Steuerung, Kooperation und Koordination von Beratung und Pflege in der Kommune stellen wir die pflegerische Versorgung in der Stadt Eisenach sicher. Grundlage bildet das dritte Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung.

„Eisenach ist der Leuchtturm der Region.“

Eisenach braucht als wirtschaftliches, sportliches und kulturelles Zentrum der Region sein Umland. Doch auch das Umland ist auf ein starkes Eisenach angewiesen. Nur ein starkes Eisenach kann das Zugpferd für die ganze Region sein. Ich werde dafür kämpfen, dass Eisenach im Falle der Rückkehr in den Kreis auch Kreisstadt wird.

„Eine solide Finanzausstattung ist das Ziel.“

Eisenach ist in den vergangenen sechs Jahren – im Zusammenspiel von Bürgerinnen und Bürgern, Stadtrat, Oberbürgermeisterin und Verwaltung – ein großes Stück bei der Entschuldung der Stadt vorangekommen. Die Pro-Kopf-Verschuldung sank von rund 923 Euro/EW auf rund 570 Euro/EW, die Altfehlträge wurden herzhaft gesenkt und die Kassenkredite liegen bei Null. Das war nicht immer und für niemanden einfach. Oberstes Ziel war es dabei, die Handlungsfähigkeit der Stadt wieder herzustellen. Das ist uns gelungen.

Das Beispiel Eisenach zeigt aber, dass die Finanzierung der Kommunen nicht auf soliden Füßen steht, weil jegliche Einsparerfolge durch den jährlichen Anstieg der Sozialausgaben aufgefressen werden. Bund und Land fahren derzeit große Überschüsse ein und sind gefordert, die kommunale Finanzausstattung auf ein gesundes und auch für Eisenach auskömmliches Fundament zu stellen. Die Kommune als der Ort, in dem sich das Leben abspielt, darf nicht länger auf dem letzten finanziellen Loch pfeifen.

„Mobilität ist Grundvoraussetzung für ein Leben in einer modernen Gesellschaft.“

Bus und Bahn haben dabei einen besonderen Stellenwert. Der ÖPNV bringt die Senioren zum Arzt, die Kinder in die Schulen, die Eltern an die Arbeit und ist ein unverzichtbares Bindeglied zwischen den Ortsteilen und der Kernstadt. Mit dem neuen, modernen Busbahnhof haben wir dafür eine hervorragende Voraussetzung geschaffen. Im Bereich Tor zur Stadt entstehen innenstadtnah weitere Parkplätze.

Wer genervt ist von verstopften Straßen, darf nicht nach mehr Straßen rufen, sondern nach mehr Bussen. Deshalb muss das gute ÖPNV-Angebot in der Stadt und über die Stadtgrenzen hinaus erhalten bleiben und gestärkt werden – und dies bezahlbar.

Aus diesem Grund werde ich beim Bund der Antrag stellen, dass die Stadt Eisenach als Modellkommune im Projekt für „kostenfreien Öffentlichen Personennahverkehr“, das gerade auf Bundesebene debattiert wird, aufgenommen wird. Die Folgen des Klimawandels sind nicht nur in Großstädten spürbar, sondern auch in Städten wie Eisenach und dem ländlichen Raum. Wir dürfen bei solchen Projekten nicht abgehangen werden.

Als leidenschaftliche Radfahrerin werde ich mich natürlich für den weiteren Ausbau des Radwegenetzes im gesamten Stadtgebiet einsetzen. Eisenach benötigt mehr gute Fußwege und mehr Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum. Die Sanierung von Straßen wird in den kommenden Jahren ein Schwerpunkt sein müssen.

„Die Stadt Eisenach ist der Wirtschaftsmotor des Freistaates Thüringen.“

Dafür gilt es, auch die kommunalen Rahmenbedingungen zu schaffen, dass dies so bleibt. Mein Ziel ist es, den starken Industriestandort Eisenach noch breiter aufzustellen. Ich will daher eine weitere Stärkung der Wirtschaftsförderung.

Dazu möchte ich einen Wirtschaftsbeirat vor allem mit Vertretern aus Industrie, Handel und Gewerbe einberufen, um Unterstützung und fachlichen Beistand zu erhalten. Die Welt verändert sich, da müssen wir die richtigen Antworten geben.

Die derzeit laufende Digitalisierung der gesamten Stadt ist dafür ein wichtiger Beitrag. Dies dient zudem der weiteren Vernetzung aller Akteure auf dem wirtschaftlichen Gebiet. Handel und Gewerbe will ich ebenfalls in Zeiten des wirtschaftlichen Wandels fördernd begleiten. Durch gezieltes Stadtmarketing können die Aktionen des Gewerbevereins gestärkt werden. Ziel muss es sein, auch junge Unternehmen für eine Ansiedlung in der Stadt zu begeistern.

Das Lutherjahr 2017 hat gezeigt, wie stark Eisenach auf dem Gebiet des Tourismus ist. Mit einer weiteren Profilierung hin zu einer europäischen Musikstadt würden wir neue Akzente setzen. Und wie sich 2017 gezeigt hat, kann die Stadt beim Wander- und Naturtourismus großartig punkten. Hier haben wir ein großes Potenzial.

Diese einzigartige Mischung aus großer Kultur und grandioser Natur ist ein Pfund, mit dem wir wuchern sollten. Daher plädiere ich – auch für den Fall einer Rückkehr Eisenachs in den Wartburgkreis – für den eigenständigen Erhalt unsere Tourismusgesellschaft (EWT) mit der Stadt als alleinigem Gesellschafter.

„Global denken, lokal handeln.“

Es mag abgedroschen klingen, aber dieses Leitmotiv gilt weiterhin. Deshalb ist Nachhaltigkeit im Handeln einer Stadt für mich so wichtig. Da gehört die Förderung erneuerbarer Energien genauso dazu wie die schrittweise Umstellung des städtischen Fuhrparks auf Elektromobilität und die schrittweise Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED. Ich möchte das Radwegenetz in der Kernstadt sowie zu und in den Ortsteilen weiter ausbauen.

Nachhaltiges Handeln heißt aber mehr. Es ist die Kombination aus sozialer Verantwortung, Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Vernunft und Umweltverträglichkeit. Auch bei uns müssen die Auswirkungen des Klimawandels hinsichtlich Luftreinheit und die dafür nötige ÖPNV-Infrastruktur untersucht werden. Eisenach bietet sich da als Modellkommune an.

„Die gute Zusammenarbeit mit Polizei, Feuerwehr und anderen Rettungskräften ist eine Selbstverständlichkeit.“

Es gibt einen kurzen Draht zur Verwaltung. Ich möchte den eingeschlagenen Weg der Stärkung unserer Berufswehr und der Freiwilligen Wehren sowie des Katastrophenschutzes weiter gehen.

Mit hohem Investitionsaufwand haben wir bereits für viele Verbesserungen und Neuanschaffungen auf der technischen Seite gesorgt. Die Eisenacher Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren haben einen deutlichen Sprung bei der technischen Ausstattung gemacht. Die Gerätehäuser in den Ortsteilen gilt es Schritt für Schritt zu sanieren.

Die Sicherheit unserer Einwohnerinnen und Einwohner sowie der Gäste unserer Stadt ist mir eine Herzensangelegenheit. Deshalb haben wir für Veranstaltungen unter freiem Himmel fundierte Sicherheitsstrategien entwickelt.

„Ein Blick über den Tellerrand der eigenen Stadt- und Landesgrenzen tut allen gut.“

Gerade in einer Zeit der Welt in Bewegung ist es umso wichtiger, Freunde in dieser Welt zu haben, ihre Kultur zu kennen und sich auszutauschen. Städtepartnerschaften sind wichtiger Baustein der europäischen Verständigung und des kulturellen Lernens. Deshalb war es mir wichtig, die Beziehungen zu den sechs Städten in der Welt, mit denen Eisenach Partnerschaften pflegt, noch intensiver zu gestalten.

Gelungen ist das mit wundervollen Ergebnissen und Zusammentreffen. Dies möchte ich durch Stärkung der Angebote für Schüleraustausch sowie die Förderung von Begegnung
der Menschen aus allen Bereichen unterstützen. Ich möchte in der Kultur, bei den Vereinen, den Verbänden, den Schülern und der Wirtschaft weiter Brücken zwischen den Menschen und Kulturen bauen. Vielleicht tragen wir Eisenacher damit ein wenig dazu bei, die Welt ein bisschen friedlicher zu machen.